Markenrecherche

Unser Team führt die komplette Markenrecherche mit deutschland- und europaweiten Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen durch. Eine umfassende Ergebnisanalyse hilft Ihnen bei der weiteren Markenplanung und -gestaltung.

Warum eine Markenrecherche?

Eine Erstrecherche zeigt Ihnen einen momentanen Ausschnitt konkurrierender Zeichen, die der Eintragung einer neuen Marke oder Firma unter Umständen entgegenstehen können und soll Ihnen und mir helfen, die Erfolgsaussichten hierfür vorab zu beurteilen. Daneben lässt sich durch entsprechende Recherchen das Risiko reduzieren, Rechte Dritter durch Anmeldung und Benutzung einer Marke oder eines geschäftlichen Kennzeichens zu verletzen.

Was genau soll recherchiert werden?

Zunächst sollte die Recherche die identischen und in wichtigen Bestandteilen ähnlichen eingetragenen Marken der einschlägigen Klassen der jeweiligen Register ermitteln. Für eine Deutsche Marke sollten Sie die nationalen, EU-Gemeinschaftsmarken und IR-Marken berücksichtigen.

Die bislang nur angemeldeten und noch nicht eingetragenen Marken können systembedingt nur unvollständig erfasst werden. Es gibt daher einen Zeitraum von einigen Wochen, binnen derer ältere - noch nicht erfasste - Markenanmeldungen bestehen können. Auch ist bei Markenanmeldungen die Inanspruchnahme einer sechs Monate rückwirkenden Auslandspriorität möglich.

Daneben gibt es beispielsweise notorisch bekannte Marken, die keiner Eintragung mehr bedürfen und Geschäftskennzeichen, die kraft Benutzung erworben werden. Ein Teil der Unternehmenskennzeichen und Titel lässt sich - auch von Ihnen - durch Recherchen der Handelsregisterveröffentlichungen, Gelben Seiten, Telefonbücher, CD-ROMS und des Internets ermitteln. In der Regel kennen Sie "Ihren" Markt und Ihre Wettbewerber auch aus eigener Erfahrung. Diese Recherchemethoden besagen jedoch nichts über den örtlichen und inhaltlichen Schutzumfang der geschäftlichen Bezeichnungen.

Es ist daher zu berücksichtigen, dass jede Recherche nur eine Tendenz vorgeben und niemals alle evtl. Entgegenstehenden Marken und Unternehmenskennzeichen ermitteln kann!

Wann sollte recherchiert werden?

Da bereits die Anmeldung einer Marke in die Rechte anderer Kennzeicheninhaber eingreifen kann, empfiehlt sich zunächst eine Recherche vor Anmeldung einer eigenen Marke oder Benutzung eines Unternehmenskennzeichens. Nach Erfassung Ihrer Marke in den jeweiligen Registern und vor Zahlung der Anmeldegebühr sollten Sie sich vergewissern, dass keine Anmeldungen in der oben dargestellten Grauzone erfolgt sind. Dies erspart zudem ggf. unnötige Anmeldegebühren.

Schließlich ist es empfehlenswert, die Recherche nach identischen und ähnlichen Marken und Unternehmenskennzeichen mindestens im Abstand von 2 bis 3 Monaten zu wiederholen um festzustellen, ob spätere Anmeldungen Dritter erfolgt sind, gegen die evtl. Widerspruch eingelegt bzw. Löschungsklage erhoben werden sollte oder ob unzulässige Unternehmenskennzeichen benutzt werden.